Löcher im Haushalt: Grafrath auf dem Schuldenberg

„Die Gemeinde Grafrath ist schon wieder pleite“ - mit dieser Schlagzeile einer Tageszeitung wurden die Grafrather  zuletzt im Februar 2003 auf die Finanzsituation ihrer Gemeinde eingestimmt.

Natürlich ist die Gemeinde nicht pleite, da sie bei den Banken immer noch kreditwürdig ist, könnte man zuversichtlich meinen. Grafrath ist keine „arme“ Gemeinde: Während andere Gemeinden mit erheblichen Rückgängen bei der Gewerbesteuer zu kämpfen haben, kann Grafrath für dieses Jahr sogar mit einem Anstieg bei der  Gewerbesteuer rechnen. Aber die heftigen Schlagzeilen auch des letzten Jahres signalisieren, dass etwas schief läuft mit dem Gemeindehaushalt. Genauer gesagt: schief lief, denn die heutige Finanzmisere  wurde durch falsche Weichenstellungen in den vergangenen Jahren verursacht.

Während andere Gemeinden in den guten Jahren (zuletzt 1999 - 2001) Rücklagen für zukünftige Investitionen gebildet haben, wurden in Grafrath alle Reserven ausgegeben.

In den letzten Jahren konnten die Neubauten nicht groß genug ausfallen:

Ein überdimensioniertes Feuerwehr-Gebäude, ein sehr großzügiger Neubau der Verwaltungsgemeinschaft mit Rathaus-Turm sowie ein Sportplatzgelände, das Fußballmannschaften der Bayernliga nicht mal zur Verfügung haben, um nur die wesentlichen Bauten zu nennen.

  Dafür wurden nicht nur die Rücklagen vollständig aufgebraucht, es mussten zusätzliche Kredite aufgenommen werden.

Schulden auf Rekord-Höhe

Gleichzeitig stieg die Schuldenlast bis Ende 2002 auf ca. 3.072.000,-  Euro, daneben hat die Gemeinde weitere Schulden zu tragen durch ihren Kredit-Anteil am Neubau des VG-Gebäudes, ca. 845.000,- Euro.

Demnächst folgen weitere Schulden durch die Kostenübernahme der  Kindergarten-Erweiterung in Höhe von ca. 450.000,- Euro.

Somit summieren sich diese Schulden auf  fast 4,4 Mio. Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung liegt dann tatsächlich bei ca. 1.235,- Euro. Der Landesdurchschnitt liegt bei Orten vergleichbarer Größe bei 667,- Euro pro Einwohner! Wie zufrieden können dagegen einige Orte unserer Nachbarschaft in die Zukunft schauen, z. B.

Mammendorf mit 356,- Euro,

Moorenweis mit 312,- Euro,

Adelshofen mit 122,- Euro Pro-Kopf-Verschuldung.

Ohne kalkulatorische Einnahmen und Ausgaben (Abschreibung)

Die großzügigen Neubauten führen nicht nur zu einem Anstieg der Unterhaltskosten, sondern zu einem enormen Anstieg der Ausgaben für Zinsen und Investitionszuschüsse in Höhe von jährlich über. 250.000,- Euro! Auf der anderen Seite ist natürlich auch einiges an Investitionen aufgeschoben worden. So existiert z. B. ein Bericht von 1991 (!) über den mangelhaften Zustand der Regenwasser-Kanäle und Bachläufe, der Reparatur-Kosten in Höhe von ca. 980.000,- Euro prognostizierte. Für die Grafrather Jugendlichen muss endlich ein fester Jugendtreff geplant und finanziert werden, und für Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung wurde auch noch kein Cent investiert.

Haushalt der Zukunft:

Aus Verantwortung für zukünftige Generationen – sinnvoll sparen

Wenn die Rücklagen aufgebraucht sind, die Kosten für Unterhalt und Zinslasten ausufern, dann hilft natürlich nur noch sparen. Allzu schnell wird dann das Hallenbad erwähnt, das ja geschlossen werden kann. Doch was spart sich die Gemeinde bei einer Schließung tatsächlich? Laut Gemeindehaushalt für 2003 sind für das Hallenbad Ausgaben von 257.000,- Euro geplant. Davon müssen die kalkulatorischen Kosten für Abschreibung und Verzinsung in Höhe von 146.994,- Euro abgezogen werden (sie würden auch bei einer Schließung weiter bestehen.). Somit stehen Ausgaben von 106.234,-- Euro den Einnahmen von 59.728,- Euro gegenüber, das Defizit beträgt somit 46.506,- Euro. Dieser Betrag würde bei einer Schließung nicht eingespart, da z. B. der Personalkosten-Anteil für den Hausmeister (ca. 20.000,- Euro) nach wie vor anfällt. Gleichzeitig müssen für die zusätzliche Schüler-Beförderung z. B. ins Hallenbad nach Bruck mindestens Mehrkosten von 10.000,- Euro aufgebracht werden.

Was die Nutzung betrifft, so ist der Hinweis auf den überdimensionierten Fußballplatz schon erlaubt. Das mag der Sportverein nicht gerne hören, aber was spricht gegen eine Nutzung und Kostenbeteiligung durch den Tennisverein, wenn dieser in einigen Jahren sein Domizil wechseln muss?

  Um bei den öffentlichen Gebäuden (z. B. Schule, Hallenbad, Bürgerstadel) die Betriebskosten zu senken, bietet sich z. B. das sog. Energiespar-Contracting an. Dabei übernimmt eine Firma oder ein Ingenieurbüro die Investitionen für Erneuerungen und Energiespar-Maßnahmen und erhält dafür für eine Dauer von ungefähr 10 Jahren die eingesparten Kosten für Energie. Nach Beendigung der Laufzeit kommt die Energieersparnis der Gemeinde zugute.

  Und so werden noch jedem von uns vielleicht Vorschläge einfallen, wo die Gemeinde Grafrath ihre Ausgaben besser anlegt oder sparen kann. Denn nur so kann die Gemeinde in Zukunft wieder einen Handlungsspielraum für neue Projekte erhalten und wird dann auch nicht so oft in die Schlagzeilen kommen.