Freie Wähler kritisieren Tunnel-Kalkulation

Die Freien Wähler (FW) im Landtag fordern, die Kosten-Nutzen-Berechnung für den geplanten zweiten S-Bahn-Tunnel neu zu berechnen. Das Projekt, dessen geschätzte Kosten derzeit bei mehr als 3,1 Milliarden Euro liegen, müsse neu bewertet werden, weil „zumindest der Verdacht eines Fehlers naheliegt“, wie der FW-Abgeordnete Michael Piazolo sagt. So hätten die Sachverständigen des Freistaats, das Münchner Gutachterbüro Intraplan, bei der Berechnung der Umsteigevorgänge unter anderem einen wesentlichen Aspekt außer Acht gelassen, sagt Piazolo – nämlich den, dass das erste Umsteigen bei der Bewertung kalkulatorisch mit einem zusätzlichen Malus belegt werden müsse. „Wenn sich das bestätigen sollte“, sagt Piazolo, „dann wäre das das Aus für den zweiten Tunnel.“ Denn dessen Kosten-Nutzen-Bewertung lag bei der jüngsten Berechnung durch Intraplan, die aus dem Jahr 2012 stammt, gerade mal knapp über dem Wert, ab dem das Projekt überhaupt förderfähig wäre.

Die Intraplan-Leute allerdings weisen den Vorwurf, sie hätten Fehler gemacht, entschieden zurück. Der von den Freien Wählern angeführte Malus sei für das Gros der Nahverkehrsnutzer bei der Berechnung des Nutzens gar nicht relevant,

sondern fließe allenfalls in die Nutzenkalkulation derjenigen Gruppen ein, die man künftig vom Auto herüberlocken möchte in Busse und Bahnen. Außerdem kritisiert der von den Freien Wählern beauftragte Sachverständige, dass die Umsteigezeiten von Intraplan zu gering angesetzt worden seien. Auch da widersprechen aber die Intraplan-Leute: „Natürlich haben wir all das berücksichtigt.“ Etwas anderes könne man sich gar nicht leisten, weil die Gutachten auch vor Gericht bestehen müssten.

Die Freien Wähler indes bleiben bei ihrer Sicht und bemängeln „Unstimmigkeiten“ bei der Kosten-Nutzen-Berechnung. Um diese aufzuklären, fordert Piazolo den Freistaat auf, die Kosten-Nutzen-Analyse offenzulegen, damit Externe sie überprüfen können. „Dazu ist der Minister dem Steuerzahler gegenüber verpflichtet“, findet der Abgeordnete. Die Analyse ist deshalb wichtig, da der Bund grundsätzlich nur Projekte bezuschussen darf, deren Kosten nicht über dem erwarteten Nutzen liegen. Marco Völklein