Vermeidbare Händel

Von Manfred Amann

Wer hat denn nun Recht in diesem Streit um die richtige Terminsetzung für die Beratung der Klosterwirt-Planung? Bürgermeister Hartwig Hagenguth oder Gerald Kurz - oder irgendwie doch beide. Jedenfalls lagen die Positionen wieder einmal weiter auseinander, als es nach den überwiegend sachlichen und konstruktiven Beratungen im Bauausschuss zu erwarten war. Dabei wäre es für beide Seiten einfach gewesen, einzulenken und so den Prozess nicht erneut zu beschweren. Hagenguth pocht auf die Geschäftsordnung und liegt nicht verkehrt. Kurz wiederum hält den Ausschussbeschluss für wichtiger. Kurz hätte seinerseits aber auch guten Willen zeigen können, indem er den Termin akzeptiert, weil vorneweg ohnehin erst die Stellungnahmen von Ämtern und Behörden abzuarbeiten wären. Und da gibt es kaum etwas zusammenzufassen, dafür hätten auch die Protokolle gereicht.


Die Frage nach der Schuld für die erneute Politposse erübrigt sich also. Da die streitenden Parteien von einem demokratischen Prozess ohnehin schon lange entfernt sind, braucht man sich über diesen Ausgang aber auch nicht zu wundern. Im Grafrather Gemeinderat beherrschen schon seit langem private Feindschaften und Rechthaberei die Diskussionen, so dass auch bei diesem Schlagabtausch die Sache eher zweitrangig war. Nachdenklich stimmen sollte aber, dass in diesem Verfahren sogar Warnungen von Architekten und Juristen in den Wind geschlagen werden, den Planungsprozess nicht durch unbedachtes Vorgehen zu gefährden.


Genau das hat Hagenguth getan, obwohl sogar die Bauverwaltung angeblich davor gewarnt hatte, den Termin anzusetzen, weil die Unterlagen wegen der juristischen Prüfung nicht vollständig sind. Welchen Zweck Hagenguth verfolgt, weiß offensichtlich nur er selbst. Dass der Bürgermeister manchmal bei der Klosterwirt-Planung die erforderliche Objektivität vermissen lässt und emotional einseitig reagiert, ist nicht neu. Dass Hagenguth aber bewusst alles unternimmt, um die Planung weiterhin zu boykottieren oder gar eine Klage wegen Kopplungsverdacht zu provozieren, sollte man ihm dennoch nicht unterstellen. Solche Händel ließen sich vermeiden, wenn die Fraktionen endlich wieder aufeinander zugingen und das weitere Procedere miteinander absprechen würden. Vorurteile, Rechthaberei und private Animositäten haben in der Politik generell, vor allem aber in der Kommunalpolitik nichts zu suchen.


(SZ vom 12.06.2013)